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Zivilgesellschaft

Das Depot versteht sich vor allem als Raum der Zivilgesellschaft, wie auch dem Programm leicht abzulesen ist. Die „nationale“ Zivilgesellschaft ist nicht staatsfeindlich. Sie ist vielmehr eine Bottom-up-Bewegung zur Kontrolle des Staates. Die Öffentlichkeit vergewissert sich über die Zivilgesellschaft ihrer gemeinsamen Werte, debattiert aktuelle Fragen und reflektiert Entwicklungen. Sie erinnert immer wieder an die ureigensten Aufgaben des Staates, für das Gemeinwohl zu sorgen und den sozialen Ausgleich sicher zu stellen. Im Prinzip umfasst sie das gesamte politische Leben, das die Themen, Diskussionsgrundlagen und Gesetzesvorlagen für die parlamentarischen Auseinandersetzungen überhaupt erst liefert.

Die Zivilgesellschaft versteht sich dem gemäß als demokratische Auseinandersetzung jenseits parteipolitischer Interessen. In der repräsentativen Demokratie wird Politik auch außerhalb des politischen Spektakels und ganz unabhängig von den Legislativ- und Kontrollstrukturen des Staatsapparates gemacht. Deshalb hängt vieles von den Schulen, Familien und anderen Sozialisierungsinstitutionen ab, von Drehbüchern, Zeitungen und Stammtischen, von Internet-Vernetzungen genauso wie von „Freien Radios“ oder Bürgerinitiativen.

In den meisten Fällen lassen sich gesellschaftspolitische Einstellungen ohnehin nur über größere Zeiträume modifizieren und jede kurzfristig ausgerichtete Machtpolitik hat auf längere Sicht gesehen das Nachsehen. Das Depot ist ein Klassiker der Zivilgesellschaft.